Hoffmann: Mutig Prioritäten setzen!
Die Schülerzahlen in Lichtenberg werden weiter steigen in diesem Jahrzehnt. Grund dafür ist der wachsende Zuzug von Familien mit Kindern in unseren Bezirk. Wohnungen werden gebaut, die Geburtenrate steigt – also braucht man auch Schulen!
„Zusätzliche Schulplätze in hervorragender Qualität sind für uns eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft.“, so Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der Lichtenberger CDU-Fraktion. „Deshalb sind wir auch bereit, dafür alle erforderlichen finanziellen Mittel in die Hand zu nehmen, wenn nötig auch über die Aufnahme von Krediten.“
Im Schulbereich sind weitreichende Bau- oder Sanierungsmaßnahmen geplant, neben 14 Schulneubauten und vier sogenannten modularen Ergänzungsbauten (MEB) zahlreiche Sanierungen von maroden Schulgebäuden, Turnhallen und Nebengebäuden. Dafür sind in der aktuellen Haushaltsplanung des Bezirks Lichtenberg umfangreiche Mittel vorgesehen, auch wenn der größte Anteil der Bau- und Sanierungskosten aus der Berliner Landeskasse stammt.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie mit den zu erwartenden geringeren Steuereinnahmen werden auch für die künftigen Haushalte im Lichtenberger Rathaus spürbar sein. Der Antrag der CDU-Fraktion, den Schulinvestitionen weiterhin Priorität einzuräumen und dafür geeignete Finanzierungswege, ggf. auch schuldenfinanzierte, zu prüfen, wurde in den zuständigen Fachausschüssen Schule und Sport sowie dem federführenden Haushaltsausschuss intensiv beraten und wird in der nächsten BVV-Sitzung abgestimmt.
„Wir sind bereit, für dieses wichtige Thema Verantwortung zu übernehmen, die Finanzierung entsprechend zu gestalten und damit den Familien in Lichtenberg ein verlässliches Signal zu senden.“, so Gregor Hoffmann.