Projekte aus dem Integrationsfonds 2017

Kleine Anfrage

Pascal Ribble - KA/0102/VIII

In ihrem Bericht vom 1.6.2017 für dem JHA schreibt Bezirksstadträtin Katrin Framke, dass Lichtenberg im Jahr 2017 1.600.000 Euro zur Integration Geflüchteter zugeteilt bekommen hat. 551.000 Euro davon wurden für den Bereich Jugend und Familie angemeldet.
 
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
 
1. Welche Projekte, Aktivitäten wurden mit den restlichen Geldern finanziert?
 
2. Welche 17 Projekte haben 473.800 Euro erhalten?
 
3. Welche 2 Projekte haben 78.000 Euro erhalten?
 
4. Wie wurden diese 19 Projekte ausgewählt?
 
5. Welche Kriterien wurden bei der Vergabe angelegt?
 
6. Warum wurde nicht mit allen Projekten bzw. freien Trägern gesprochen, die ebenfalls in der Arbeit mit Geflüchteten in Lichtenberg tätig sind?
 
7. Warum wurde der JHA in diesen Prozess nicht mit eingebunden?

Das Bezirksamt teilt Folgendes mit:

 zu 1.:

Das Bezirksamt hat die Bezirksverordnetenversammlung in der 9. Sitzung der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg über alle aktuellen Projekte und Aktivitäten samt den bewilligten Summen und der fachlichen Zuständigkeiten informiert. Detaillierte Informationen finden sich in der Anlage der Drucksache DS/0274/VIII. Dort sind auf der „Maßnahmenliste des Bezirks Lichtenberg im Rahmen des Integrationsfonds 2017“alle Projekte mit Angabe der beantragten und bewilligten Summe sowie den fachlichen Zuständigkeiten und inhaltlichen Informationen aufgeführt.

 zu 2.:

Zu den 17 Projekten, bei denen zum Zeitpunkt des Berichtes des Bezirksamtes vom 01.06.2017 für den 06. Jugendhilfeausschuss am 06.06.2017 bereits die Bestätigung des Senats vorlag, gehören die Flüchtlingsarbeit der JFE SpiK (Nr. 5 der Maßnahmenliste), der JFE Arche (Nr. 7 der Maßnahmenliste), der JFE OCB (Nr. 8 der Maßnahmenliste), der JFE Holzhaus/Magda (Nr. 10 der Maßnahmenliste), der JFE Steinhaus (Nr. 11 der Maßnahmenliste), der JFE Rainbow (Nr. 12 der Maßnahmenliste), des Sportjugendbildungszentrum Lücke (Nr. 13 der Maßnahmenliste), des ASP Karlshorst (Nr. 14 der Maßnahmenliste), der JFE Judith Bauer (Nr. 19 der Maßnahmenliste), des Mädchensportzentrums (Nr. 21 der Maßnahmenliste), des Mädchentreffs IN VIA (Nr. 22 der Maßnahmenliste) mit jeweils 33.000 € bewilligt für das Jahr 2017, Sprungbrettprojekte in der GU Degnerstraße (Nr. 24 der Maßnahmenliste, 103.410 € bewilligt in 2017), in der GU Hausvaterweg (Nr. 25 der Maßnahmenliste, 95.827,50 € bewilligt in 2017), NUK Köpenicker Allee (Nr. 26 der Maßnahmenliste, 51.676 € bewilligt in 2017), Kurse und Beratung für Familien des CSW (Nr. 27 der Maßnahmenliste, 22.500 € bewilligt in 2017), die Familienhebammenberatung des FAN e.V. (Nr. 30 der Maßnahmenliste, 16.000 € bewilligt in 2017), das Roma-Projekt für Kinder und Jugendliche des Süd-Ost-Europa e.V. (Nr. 51 der Maßnahmenliste, 40.000 € bewilligt in 2017)

 zu 3.:   

Zu den zwei Projekten, bei denen zum Zeitpunkt des Berichtes des Bezirksamtes vom 01.06.2017 für den 06. Jugendhilfeausschuss am 06.06.2017 noch nicht die Bestätigung des Senats vorlag, gehört das Projekt „Berliner Jungs“ des Hilfe für Jungs e.V. (Nr. 20b der Maßnahmenliste, 33.000 € bewilligt in 2017) und das Projekt „Beratung und Begleitung“ für schwangere Geflüchtete des Vereins „Die Brücke e.V.“ (Nr. 30b der Maßnahmenliste, 45.000 € bewilligt in 2017). Eine Bestätigung liegt inzwischen vor.

 zu 4.:

Bereits im Jahr 2015 erfolgte, ausgelöst vom Bezirksamt Lichtenberg, eine Abfrage an die Fachämter zu bestehenden Unterstützungsangeboten für Geflüchtete. Diese Zusammenstellung bildete die erste Grundlage dafür, auf bestehende Erfahrungen aufzubauen.

Bei der Auswahl der Projekte der Jugend- und Familienarbeit für 2016 wurden folgende Kriterien berücksichtigt:

1.       dem Jugendamt bekannte bestehende Kooperationsbeziehungen,

2.      die Lage und Nähe von Flüchtlingsunterkünften zu über das Jugendamt finanzierte Jugendfreizeiteinrichtungen und

3.       geeignete Rahmenbedingungen bestehender Projekte mit hoher Integrationsaussicht.

Insbesondere der 3. Punkt war von Bedeutung. Denn Ziel war und ist es, junge Geflüchtete in bestehende Systeme zu integrieren, ohne bereits vorhandene Stammbesucher*innen zu verdrängen. Dafür bieten Fachkräfte-Teams in Jugendfreizeiteinrichtungen und Familienzentren gute Voraussetzungen.

Die Träger der Sprungbrettangebote hatten Förderanträge in der Senatsverwaltung BJW gestellt, wurden als förderfähig eingestuft, konnten aber auf Grund fehlender Mittel nicht berücksichtigt werden. Hier ergab sich die Möglichkeit einer temporären Lösung zusätzlich zur Senatsförderung.

 zu 5.:

Bei der Vergabe wurde sich an den Maßgaben des Masterplans für Integration und Sicherheit des Berliner Senats vom 25.06.2016 orientiert. Die Maßgaben wurden dabei für den Bezirk Lichtenberg nach Bedarfen vor Ort angepasst. Dazu fand am 01.07.2016 eine Integrationsfachtagung des Bezirks Lichtenberg statt. In dieser wurden die Bedarfe des Bezirks in Arbeitsgruppen besprochen.

 zu 6.:

Sowohl die Bereitstellung der Mittel als auch der Bedarf an sich ergab sich ungeplant, so dass schnellstmöglich die Bedarfe des Bezirks gedeckt werden mussten. Bei der unter 5. genannten Integrationsfachtagung waren alle Träger des Bezirks eingeladen und konnten sich bei der Konzipierung beteiligen.

 zu 7.:

Die Vorbereitung und Entscheidungen für die Maßnahmen erfolgten unter großem Zeitdruck und im Juli und August 2016. Entscheidungen über die Förderung sollten bereits bis zum 23.08.2016 getroffen werden, damit die Projekte schnell wirksam werden konnten. Da der JHA im August nicht tagte, konnte er nicht vorab einbezogen werden.

Die Auswahl und Bestätigung der Projekte wurde in einer Jury getroffen, bestehend aus den BA-Mitgliedern, OE-Leitungen, dem damaligen Rat für Migrantenangelegenheiten und dem Integrationsausschuss. Letztere konnten allerdings auf Grund der Sitzungszeiten nicht an allen Juryberatungen teilnehmen.

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