Hoffmann: Sind Bürgerbeteiligungen nur Augenwischerei?
Bürgerbeteiligung in verschiedenen Formen ist ein wichtiges demokratisches Mittel zur Teilhabe an Entscheidungen von Parlamenten und Verwaltung. Doch wie jede Maßnahme sollte auch sie von Zeit zu Zeit überprüft, also evaluiert, werden. Die zentrale Frage dabei lautet: Werden die angestrebten Ziele mit einem vertretbaren Aufwand erreicht?
Genau dies beantragte die CDU-Fraktion Lichtenberg für die Veranstaltungen zur
Bürgerbeteiligung des Jahres 2017. Doch die BVV folgte auf ihrer Sitzung im Mai 2018 der Empfehlung des Haushaltsausschusses, den CDU-Antrag abzulehnen.
Die etwas kuriose Begründung: Veranstaltungen im Nachhinein zu bewerten sei nicht sinnvoll.
Dazu stellte der Fraktionsvorsitzende der Lichtenberger CDU-Fraktion, Gregor Hoffmann, klar: „Ob ein Ziel erreicht wurde, kann doch nicht im Vorfeld beurteilt werden! Logischerweise geht dies erst nach Abschluss einer Maßnahme. Die Begründung des Haushaltsausschusses geht darum völlig an der Sache vorbei.“
Er habe den Eindruck, die rot-rote Mehrheit im Bezirk halte an diesem Mittel um jeden Preis fest, auch wenn damit nichts erreicht werde, so Hoffmann. Es stelle sich die Frage, ob manche Bürgerbeteiligungen am Ende eine „Placebo-Funktion“ erfüllen und ihren eigentlichen Zweck verfehlen.
Die CDU-Fraktion befürwortet Bürgerbeteiligungen durchaus, will aber auch wissen, ob sie zielführend sind und die engagierten Bürgerinnen und Bürger überhaupt etwas bewegen können.
Kontakt und V.i.S.d.P.: Gregor Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Lichtenberg
E-Mail: hoffmann@cdu-fraktion-lichtenberg.de
Telefon: 0173 2364724