Das Projekt Europa – warum eigentlich so wichtig?

Zwischenruf von Pascal Ribble, schulpolitischer Sprecher

Ein vereintes Europa – das bedeutet für mich Frieden statt Krieg, Freiheit statt Unterdrückung, Demokratie statt Tyrannei, Gleichheit statt Ungerechtigkeit und nicht zuletzt Selbstbehauptung in einer Welt, in der die vergleichsweise kleinen europäischen Nationalstaaten alleine auf weiter Flur chancenlos wären.

Der Prozess der europäischen Integration ist einzigartig. Denn bei der EU
handelt es sich um eine Organisation sui generis, die momentan beides ist:
Staatenbund und Bundesstaat. Dementsprechend besteht ihre institutionelle
Architektur aus einem komplexen Gefüge supranationaler und  intergouvernementaler Organe. Außerdem geht es um einen beispiellosen Machttransfer, der nur nachzuvollziehen ist, wenn man die konzeptionellen und historischen Grundlagen der Integration kennt.

Die Bürger Europas wurden aktuell wieder an die Wahlurnen gerufen. Aber
nie zuvor war die Europawahl von solch einer Bedeutung. Denn das Klischee des machtlosen Parlaments stimmt mit der Realität kaum mehr überein. Als einziges demokratisch legitimiertes Organ der EU nimmt das Europäische Parlament eine herausragende Rolle ein. Durch unsere Spitzenkandidaten für Europa nehmen auch die Menschen wahr, dass Köpfe uns in Brüssel und Straßburg vertreten wollen. Mit Manfred Weber an der Spitze hat die Europäische Volkspartei (EVP) die Chance den  „Regierungschef“ in der EU zu stellen. Wenn alle mitspielen.

So reizvoll die europäische Idee sein mag, zu viele Bürger lässt die Europäische Union in einem Gefühl der Machtlosigkeit zurück. Nicht wenige Jugendliche fühlen sich weder in Europa beheimatet noch von den
Brüsseler Institutionen repräsentiert. Dies nutzen Rechtspopulisten in ganz Europa, um für geschlossene Grenzen und für eine rückwärtsgewandte, nationalistische Politik zu werben. Die AfD hängt um den Nationalismus
und Anti-EU-Kurs das Mäntelchen der Heimatverbundenheit. Heimatverbundenheit wächst nur in einem geeinten Europa, in der Stärkung der Regionen.

Wir stehen vor Weichenstellungen, die womöglich entscheiden, ob die Geschichte der Integration auch nach den nächsten 60 Jahren erfolgreich wird oder ob wir uns durch selber schwächen, um dann in einer globalisierten Welt massiv an Bedeutung zu verlieren. Lassen wir es nicht so weit kommen.

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