Rahmenpläne und Rahmenplanverfahren in Lichtenberg

Kleine Anfrage von Benjamin Hudler - KA/0541/VIII

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche städtebaulichen Rahmenplanverfahren im Bezirk Lichtenberg wurden durchgeführt, sind derzeit im Verfahren oder sollen bis 06/2021 gestartet werden?

2. Bei welchem Verfahrensstand sind die Rahmenpläne jeweils und wann ist jeweils mit einer Information an die BVV zu rechnen?

3. Welche Kosten für welche konkreten Verfahrensschritte sind jeweils bereits entstanden und welche Kosten für weitere Verfahrensschritte plant das Bezirksamt noch?

4. Wie viele Mitarbeitende des Bezirksamtes sind oder waren insgesamt mit der Bearbeitung der Rahmenpläne beschäftigt?

5. Welche konkreten städtebaulichen oder stadtplanerischen Erfolge konnten durch die bereits fertigen Rahmenpläne erzielt werden?

6. Welche konkreten bauaufsichtlichen oder planerischen Entscheidungen wurden entgegen der Vorschläge bestehender Rahmenpläne gefällt und von wem?

7. Wie bewertet das Bezirksamt den tatsächlichen Nutzen der Rahmenpläne für die Arbeit?

 

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