Ziegler: Verlässlichkeit der Verwaltung steht in Frage

Die CDU-Fraktion Lichtenberg zeigt sich entsetzt über den plötzlichen Kurswechsel von Bezirksstadträtin Camilla Schuler (Die Linke) in Bezug auf die geplante Erweiterung von DARK MATTER. Trotz monatelanger Verhandlungen zwischen DARK MATTER und dem Club Sisyphos sowie einer erzielten Einigung äußert das Bezirksamt nun planungsrechtliche Bedenken – ein Schritt, der überraschend kommt und das Vertrauen in die Verwaltung massiv erschüttert. Seit mehr als einem Jahr hatte das Bezirksamt und Bezirksstadträtin Schuler wiederholt betont, dass man das Vorhaben genehmigen wolle, wenn es eine nachbarschaftliche Einigung gäbe.

„Antragsteller müssen sich darauf verlassen können, dass die Zusagen des Bezirksamts Bestand haben,“ erklärt Diana Ziegler, Mitglied im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieterschutz und Facility Management. „Frau Schuler hat die Bezirksverordnetenversammlung über ihre Absichten getäuscht. Noch im vergangenen Jahr hatte das Bezirksamt keine rechtlichen Bedenken gegen die Baugenehmigung. Nun, nachdem eine tragfähige Lösung zwischen den Beteiligten gefunden wurde, macht das Amt einen Rückzieher. Dieser Wortbruch ist inakzeptabel.“

Es dürfe nicht sein, dass Investoren und Kulturschaffende durch unzuverlässige Verwaltungsentscheidungen verunsichert oder gar geschädigt werden. Die CDU-Fraktion fordert Bezirksstadträtin Schuler auf, ihrer Führungsverantwortung nachzukommen und eine Genehmigung der Ausstellungserweiterung schnellstens zu ermöglichen, so wie sie es ursprünglich ankündigte.

Der Bezirk hatte DARK MATTER zuvor als Unternehmen des Jahres 2024 ausgezeichnet und insbesondere auf die besondere Verbindung von produzierender Wirtschaft und Kulturausstellung hingewiesen. Die Posse der Bezirksstadträtin um eine mögliche Versagung der Erweiterung schadet auch dem Wirtschafts- und Kulturstandort Lichtenberg enorm, da Betriebe und Kunstschaffende nunmehr Sorge haben müssen, ob die Bauverwaltung ihre berechtigten Anliegen überhaupt ernst nimmt.