Hudler: Grüne blamieren sich im Ausschuss

Zur von der Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beantragten Sondersitzung des Haushaltsausschusses erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Benjamin Hudler:

„Es ist eine gute Nachricht für unseren Bezirk, dass Haushaltsüberschüsse erzielt wurden. Das zeigt, dass in Lichtenberg solide gewirtschaftet wird und eröffnet Spielräume für zukünftige Investitionen. Umso unverständlicher ist das Verhalten der Grünen: Sie beantragen eine Sondersitzung und liefern dann keinerlei inhaltlichen Beitrag.“

Weder hätten sie konkrete Fragen gestellt, noch eigene Vorschläge unterbreitet. Diese Inszenierung war völlig überflüssig, so Hudler weiter.

Sondersitzungen können einberufen werden, um dringende Angelegenheiten zu beraten, die keinen Aufschub dulden. Doch diese Thematik hätte ohne Weiteres in einer regulären Sitzung des Ausschusses behandelt werden können. Stattdessen wurde Zeit und Aufmerksamkeit gebunden, ohne einen Mehrwert für den Bezirk zu schaffen. Das ist kein verantwortungsvoller Umgang mit politischen Gremien.

Im Gegensatz dazu hat Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) die finanzielle Lage des Bezirks sachlich und fundiert dargestellt. Für diese solide Arbeit gilt ihm unser ausdrücklicher Dank. Die erwirtschafteten Überschüsse bilden eine wichtige Grundlage, um Lichtenberg auch künftig verlässlich und nachhaltig weiterzuentwickeln.“