Drucksache - DS/0815/IX
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Gehwegsanierung im Bereich Joachimsthaler Straße / Biesenthaler Straße in Hohenschönhausen durchzuführen. Es sollen Gehwegabsenkungen an den Straßenüberquerungen durchgeführt werden, um eine barrierefreie und behindertengerechte Nutzung zu ermöglichen. Die unebenen Gehwegplatten sollen ausgetauscht und der Gehweg insgesamt instandgesetzt werden, um die Sicherheit für Fußgänger zu gewährleisten.
Begründung:
Der Gehwegabschnitt entlang der Joachimsthaler Straße / Biesenthaler Straße in Hohenschönhausen weist deutliche Mängel und eine Vielzahl von Gehwegplatten mit Unebenheiten auf. Insbesondere an den Straßenüberquerungen ist das Fehlen von Gehwegabsenkungen festzustellen, die eine barrierefreie und behindertengerechte Nutzung erschweren. Die Situation stellt somit insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen ein Hindernis dar.
Gemäß dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) besteht die Verpflichtung, den öffentlichen Raum barrierefrei zu gestalten und die Zugänglichkeit für alle Bürger zu gewährleisten. Dies umfasst auch den Ausbau und die Instandhaltung der Gehwege. Durch die fehlenden Gehwegabsenkungen an den Straßenüberquerungen wird dieses Ziel jedoch nicht erreicht.
Darüber hinaus ist anzumerken, dass der betreffende Gehwegabschnitt vermutlich seit der Errichtung des Wohnviertels nicht vollumfänglich saniert wurde. Die uneben aneinander liegenden Gehwegplatten stellen eine zusätzliche Gefahr für Fußgänger dar, da sie Stolperfallen darstellen und ein erhöhtes Unfallrisiko mit sich bringen.
