Linksgrüne Ideologie gegen Lebenswirklichkeit und demokratisch gefasste Beschlüsse!

Die (Wieder-)Ansiedlung eines Supermarktes, eines Allgemeinarztes und von Gastronomie hängt vom Fortbestand der Parkplätze vor der Hauptstraße 4 in Rummelsburg ab. Diese werden umso wichtiger, als dass durch die umliegende Bebauungen ohnehin Parkpätze für Anwohner wegfallen. Leidtragende sind vor allem ältere Bürger, für die eine fußläufige Infrastruktur wichtig ist und diejenigen, die auf ein PKW angewiesen sind.

Seit bereits 2 Jahren blockieren die die Bezirksstadträtinnen Camilla Schuler (Die Linke) und Filiz Keküllüo?lu (Bündnis 90/Die Grüne) mehrere Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung, dass die Parkplätze erhalten bleiben. Interessierte Ärzte und Supermarktbetreiber haben sich inzwischen mit dieser Unsicherheit gegen den Standort entschieden.

Jüngster Coup ist, dass Camilla Schuler nach 2 Jahren die beschlossenen Anträge der Bezirksverordnetenversammlung genau auf den Termin des Bezirksamts legte um die Beschlüsse abzulehnen, in der sie mit drei Teilnehmern beschlussfähig waren und sie zusammen mit ihrer Kollegin Filiz Keküllüo?lu die Mehrheit gegen die verbleibende Stadträtin der CDU hatte. Der Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) und die Stadträtin der SPD, waren urlaubsbedingt entschuldigt.

Es reicht!

Wir schalten nun die Bezirksaufsicht ein um dagegen vorzugehen, werdeneinen Aufhebungsantrag zu diesem Bezirksamt-Beschluss einreichen und sammeln Unterschriften bei den Bürgern für den Erhalt der Parkplätze.

CDU Lichtenberg Lilia Usik Diana Ziegler

CDU-Fraktion würdigt engagierte Umsetzung durch Bezirksbürgermeister Martin Schaefer: Geschäftsstraßenmanagement zeigt Wirkung
Die CDU-Fraktion Lichtenberg sieht sich in ihrem Einsatz für die Stärkung der lokalen Wirtschaft bestätigt. Die aktuellen Entwicklungen rund um das Geschäftsstraßenmanagement zeigen deutlich, dass der eingeschlagene Weg trägt und sich konkrete Verbesserungen für die Geschäftsstraßen im Bezirk abzeichnen.
Carolin Peters, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Lichtenberg, erklärt dazu: "Wir haben als CDU-Fraktion früh den Anstoß gegeben, unsere Geschäftsstraßen strategisch zu stärken und zukunftsfest zu machen. Dass nun greifbare Fortschritte sichtbar werden, ist ein wichtiges Signal für die Unternehmen und den Einzelhandel in unseren Kiezen."
Die CDU-Fraktion hebt in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Engagement von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer hervor. "Martin Schaefer hat unsere Initiative entschlossen aufgegriffen und mit klarer Struktur umgesetzt. Das zeigt, wie wichtig eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung ist. Dafür gebührt ihm Anerkennung", so Peters.
Im Mittelpunkt steht ein moderner Ansatz der Standortentwicklung, der die individuellen Gegebenheiten der einzelnen Geschäftsstraßen berücksichtigt und gezielt weiterentwickelt. Gerade gewachsene Kieze profitieren davon, dass ihre Identität geschärft, ihre Sichtbarkeit erhöht und die Zusammenarbeit der lokalen Gewerbetreibenden gestärkt wird.
"Besonders wichtig ist mir, dass die Menschen vor Ort einbezogen werden. Die Händlerinnen und Händler kennen ihre Standorte am besten ? genau dieses Wissen muss Grundlage für erfolgreiche Maßnahmen sein", betont Peters. "Wenn es gelingt, die vorhandenen Stärken zu bündeln und gemeinsam weiterzuentwickeln, entsteht echte Perspektive für unsere Kieze."
Aus Sicht der CDU-Fraktion tragen die eingeleiteten Maßnahmen dazu bei, die Attraktivität der Geschäftsstraßen nachhaltig zu erhöhen und sie widerstandsfähiger gegenüber wirtschaftlichen Veränderungen zu machen. Gleichzeitig wird die Aufenthaltsqualität verbessert, was sich positiv auf das Leben in den Quartieren insgesamt auswirkt.
"Lebendige Geschäftsstraßen sind weit mehr als nur Orte des Einkaufens", sagt Peters. "Sie sind Treffpunkte, prägen das Bild unserer Kieze und stärken die Identifikation der Menschen mit ihrem Wohnumfeld. Genau deshalb war es uns so wichtig, dieses Thema politisch voranzubringen."
Die CDU-Fraktion kündigt an, den eingeschlagenen Weg weiterhin konstruktiv zu begleiten und sich dafür einzusetzen, dass die begonnenen Maßnahmen konsequent fortgeführt werden.
Carolin Peters abschließend: "Das Geschäftsstraßenmanagement ist ein zentraler Baustein für die wirtschaftliche Zukunft Lichtenbergs. Jetzt kommt es darauf an, die begonnenen Impulse dauerhaft zu sichern und weiter auszubauen. Wir werden diesen Prozess weiterhin aktiv unterstützen."
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